Datenschutzbeauftragter

Moos

Datennutzungs- und Datenschutzverträge

Alle Verträge, die auf personenbezogene Daten Bezug nehmen, müssen den strengen Anforderungen des Datenschutzrechts standhalten. Dafür steht Ihnen nun die erste und einzige Sammlung einschlägiger Vertragsmuster zur Verfügung, mit denen Sie sich in jedem Fall auf der sicheren Seite bewegen. Detailliert kommentierte Muster aus allen Lebensbereichen, mit je einer instruktiven Einleitung und Hinweisen zur individuellen Wandelbarkeit.

CR – Computer und Recht

Zeitschrift für die Praxis des Rechts der Informationstechnologie beinhaltet folgende Rubriken: IT und Software, Daten und Sicherheit, Internet und E-Commerce, Telekommunikation und Medien, Report und Technik Wissenschaftlich fundiert und für die Praxis aufbereitet.

Härting/Konrad

DSGVO im Praxistest

Wer beruflich mit dem Datenschutz zu tun hat, konnte sich in den letzten Jahren über Langeweile nicht beklagen. „DSGVO-konform“ war das Zauberwort. Datenschützer aus allen Berufen, Branchen und Lagern verbrachten viel Zeit mit Verarbeitungsverzeichnissen und Datenschutzinformationen, mit Einwilligungen und Cookie-Bannern, mit Auftragsverarbeitung und Gemeinsamer Verantwortlichkeit, mit Meldesystemen und Auskunftsroutinen.

Der neue Leitfaden

Die Autoren beantworten 249 Fragen, die sich in aufsichtsbehördlichen Verfahren und datenschutzrechtlichen Gerichtsprozessen stellen können. Das Augenmerk liegt dabei weniger auf dem Datenschutzrecht als auf dem Verfahrensrecht und Prozessrecht.

Ermittlung: Welche Kompetenzen hat Aufsichtsbehörde bei Auskunftsersuchen und Vor-Ort-Prüfung
Maßnahme: Welche Sanktionen dürfen wie verhängt werden (Verbot, Anordnung, Bußgeld, etc.)?
Gericht: Welche prozessualen und prozesstaktischen Möglichkeiten gibt es vor Verwaltungsgerichten und vor Strafgerichten?

Das Buch eignet sich als Handlungsanleitung für und gegen aufsichtsbehördliche Maßnahmen ebenso wie auch als Schulungsbuch. Im ersten Teil des Buches geht es um Auskunftsersuchen und Vor-Ort-Prüfungen und um das Ermittlungsverfahren nach dem OWiG. Der zweite Teil widmet sich den Maßnahmen und Entscheidungen der Aufsichtsbehörden. Aufsichtsbehörden werden dort Hinweise auf mögliche Fallstricke und Fehlerquellen finden. Im dritten Teil geht es um Untätigkeitsklagen und Anfechtungsklagen, um Klagen gegen öffentliche Äußerungen einer Aufsichtsbehörde und um die gerichtliche Überprüfung von Bußgeldbescheiden.

Schwartmann

DS-GVO/BDSG

Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zur DS-GVO/BDSG von Schwartmann/Jaspers/Thüsing/Kugelmann bietet der Datenschutzpraxis eine topaktuelle Kommentierung am Puls der Zeit.

Anlass für die Neuauflage sind umfangreiche aktuelle Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Aufsichtspraxis, auf die sich alle Verantwortliche in der Datenverarbeitung einstellen müssen. Ganz besonders an Fahrt aufgenommen hat die Problematik rund um den Einsatz der KI, der die Datenschutzpraxis bereits intensiv beschäftigt.

Top-Themen sind:

• die Anforderungen an die Praxis durch das Hinweisgeberschutzgesetz und die Änderungen im Nachweisgesetz mit neuen Transparenzpflichten etwa beim Kündigungsverfahren,
• die aktuelle Rechtsprechung der nationalen Gerichte und des EuGH u.a. zum Beschäftigtendatenschutz, Scoring-System der SCHUFA, zur personalisierten Online-Werbung (TC-String) sowie zu Meta;
• verschärfte Sanktionen durch die Datenschutzbehörden;
• das Verhältnis der DS-GVO zu DGA/DA und KI-VO; tabellarische Übersichten zum Verhältnis der DS-GVO zu den neuen Digitalrechtsakten der EU machen die komplexe Materie transparent.
• Wichtiger Hinweis für die Praxis: Die geplanten Änderungen des BDSG zur besseren Durchsetzung des Datenschutzrechts und Rechtssicherheit beim Scoring werden in der Kommentierung bereits berücksichtigt.

Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zur DS-GVO/BDSG stellt die aktuellen Entwicklungen für die Datenschutzpraxis präzise und fundiert dar.

Ein besonderes Plus des HK DS-GVO/BDSG ist die Kommentierung der DS-GVO mit integrierter Kommentierung des BDSG. Jedem Artikel der DS-GVO werden neben den entsprechenden Erwägungsgründen die einschlägige Norm des BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Kommentierungen zum BDSG werden im Text besonders hervorgehoben, um eine rasche Auffindbarkeit zu ermöglichen.

Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Empfehlungen für „Best Practice“ bieten Lösungsmöglichkeiten für den konkreten Fall.

Schwartmann/Keber/Zenner

Leitfaden KI-Verordnung

Der neue Praxisleitfaden zum Einsatz Künstlicher Intelligenz ordnet die neu entstandenen Vorschriften ein. Er ermöglicht dem Rechtsanwender eine erste verlässliche Orientierung beim Einsatz der neuen Technik. Neben den Grundlagen in der KI-Verordnung selbst werden praxisrelevante Bereiche in den Anhängen über Hochrisiko-KI-Systeme eingeordnet. Die Anwendungsfälle reichen von der biometrischen Identifizierung natürlicher Personen über Fragen der Bildung sowie des Arbeitsrechts bis hin zum Einsatz in der Justiz bezogen auf Strafverfolgung und Rechtspflege.

Besonderes Augenmerk wird auf die verständliche Vermittlung der komplexen technischen Zusammenhänge beim Einsatz Künstlicher Intelligenz gelegt. Aufgezeigt werden zudem die in der unternehmerischen Praxis auftretenden Abgrenzungsfragen zum übrigen Digital- und Datenrecht der EU, vor allem der DS-GVO. Besonders relevant wird dies etwa bei den Transparenzvorschriften, beim technischen Datenschutz sowie bei der Risikofolgenabschätzung. Schließlich behandelt das Werk praxisrelevante Haftungsfragen und stellt die Durchsetzung durch das Aufsichtsregime dar.

Im Überblick:

• Einordnung konkreter Anwendungsfälle in die Regulierung durch die KI-Verordnung
• KI-VO in Abgrenzung zur DS-GVO (z.B. Transparenzvorschriften, technischer Datenschutz und Risikofolgenabschätzung)
• Vermittlung technischer Zusammenhänge bei der Umsetzung rechtlicher Pflichten
• Haftung für KI
• Checklisten für den Einsatz von KI im Unternehmen

Das Werk wird auch in englischer Sprache erscheinen