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Koltsoff

Die Wahrnehmung der Gemeinwohlbelange durch Private unter besonderer Berücksichtigung des Energiesektors

Medium: Buch
ISBN: 978-3-428-18477-4
Verlag: Duncker & Humblot
Erscheinungstermin: 26.01.2022
Lieferfrist: bis zu 10 Tage

Die Energieversorgung ist auch vor dem Hintergrund der aktuellen klimapolitischen Herausforderungen von essenzieller Bedeutung. Die Frage der Verteilung der Aufgabenwahrnehmung zwischen Staat und Gesellschaft – sowohl allgemein als auch insbesondere in der Energiewirtschaft – ist eine solche, welche die Wissenschaft seit langem beschäftigt. In Anbetracht dessen, widmet sich diese Untersuchung der Folgefrage danach, wie Private an das Gemeinwohl gebunden werden, wenn sie Gemeinwohlbelange im Energiesektor wahrnehmen. Die Regulierung ist ein zentrales Instrument zur Gemeinwohlbindung privater Tätigkeit, woraus sich hier die Fragestellung ergibt, die dahingeht, die Gemeinwohlbindungen im Energierecht zu analysieren, denkbare Optimierungsoptionen (u.a. einer weiteren Einbindung von Privaten in die Aufgabenerfüllung) aufzuzeigen, sowie zu analysieren, ob der aktuelle Regulierungsrahmen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung durch Private im Sinne einer Gemeinwohlverwirklichung geeignet ist.

'Pursuit of the Common Good by Private Individuals (with Main Focus on the Energy Sector)': The question of tasks’ distribution between the state and society has been subject of scientific research for a long time. This study is dedicated to the follow-up question (with emphasis on the energy sector), namely how private individuals are bound to the common good when they act in the common good’s interest. The study identifies improvement options and analyzes whether the current regulatory framework is suitable for safeguarding the fulfillment of public duties by private individuals in the sense of achieving the common good.


Produkteigenschaften


Autoren/Hrsg.

Autoren

A. Einleitung
B. Allgemeiner Teil: Definition einer öffentlichen Aufgabe – Gemeinwohl – Gewährleistungsverantwortung – Grundrechte in der Gewährleistungsverwaltung – Regulierung als Instrument der Gewährleistungsverwaltung
C. Gemeinwohlbindung im Energierecht: Gesetzesziele und -zwecke – Zielkonflikte – Grundsätze des § 1 a EnWG – Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen – Entflechtung – Netzanschluss – Netzzugang und Netzentgelte – Genehmigungspflicht als Marktzutrittskontrolle – Grundversorgungspflicht – Energiepreiskontrolle
D. Leitungswettbewerb als ein Instrument der Gemeinwohlverwirklichung: Ökonomische Möglichkeit des Leitungswettbewerbs – Wettbewerb im deutschen Fernleitungsnetz – Leitungswettbewerb und befristete Ausnahme neuer Infrastrukturen von der Regulierung – Leitungswettbewerb und Merchant Lines als weiteres Instrument zur Gemeinwohlmaximierung – Leitungswettbewerb durch Direktleitungen
E. Fachplanung als ein Instrument der Gemeinwohlbindung: Erforderlichkeit der Fachplanung in der Energiewirtschaft – Raumbezogene Konflikte – Enteignungsmöglichkeit – Historische Entwicklung des Planungsrechts – Allgemeines zu Leitungsplanung – Allgemeines zu Planung von Erzeugungsanlagen – Netzbedarfsplanung im Detail
F. Enteignung als ein Instrument der Gemeinwohlbindung: Unternehmensbezogene Betrachtung der Gemeinwohlbindung – Vorhabenbezogene Gemeinwohlbindung – Vorbereitung der Enteignungsentscheidung – Entscheidung über die Enteignung dem Grunde nach – Rechtsschutz – Enteignungsverfahren im engeren Sinne – NAV / NDAV als Alternative zur Enteignung
G. Regelungen der Wegenutzung als ein Instrument der Gemeinwohlbindung: Diskriminierungsverbot / einfache Wegenutzungsverträge – Kritik des § 46 EnWG sowie des Leitungswettbewerbs – Qualifizierte Wegenutzungsverträge – Rechtsschutz
H. Fazit und Empfehlungen
Literatur- und Stichwortverzeichnis