In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.
Produkteigenschaften
- Artikelnummer: 9783658431228
- Medium: Buch
- ISBN: 978-3-658-43122-8
- Verlag: Springer
- Erscheinungstermin: 02.10.2023
- Sprache(n): Deutsch
- Auflage: 1. Auflage 2023
- Serie: Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
- Produktform: Kartoniert
- Gewicht: 461 g
- Seiten: 332
- Format (B x H x T): 148 x 210 x 20 mm
- Ausgabetyp: Kein, Unbekannt