Verlag Dr. Otto Schmidt KG

ifst-Schrift Nr. 541 (2021)

Umsatz-/Mehrwertsteuerrechtliches Bestimmungslandprinzip und defizitärer Gesetzesvollzug beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“

Artikelnummer: A2404029685
Medium: Sonstiges
Verlag: Verlag Dr. Otto Schmidt KG
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Die Digitalisierung hat Anpassungen des Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts erforderlich gemacht, um auch im grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce) das Bestimmungslandprinzip zu verwirklichen. Während die Herausforderung der Adaption des materiellen Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts mittlerweile weitgehend „bewältigt“ ist, wird in dieser Schrift aufgezeigt, dass der Gesetzesvollzug bei grenzüberschreitenden Leistungen (Umsätze) an „Endverbraucher“ („business-to-consumer“; B2C) erheblich defizitär und deshalb eine „unbewältigte Herausforderung“ des Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts durch die Digitalisierung ist.

 

Dr. Daniel Dürrschmidt stellt in der ifst-Schrift 541 Grundzüge der Lösungsmöglichkeiten für die Beseitigung des defizitären Gesetzesvollzugs beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ dar und erläutert deren rechtliche und faktische Grenzen. Diese Grenzen seien nicht nur auf das Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts beschränkt, sondern auch bei den aktuellen Entwicklungen auf OECD-Ebene im Rahmen des sog. Zwei-Säulen-Ansatzes relevant. Wie der Autor resümiert, könnte das Umsatz-/Mehrwertsteuerrecht im Bereich der Besteuerung des grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehrs“ allgemein Vorreiter für die Entwicklung (und Erprobung) von Mechanismen zur Sicherstellung eines effektiven und gleichmäßigen Gesetzesvollzugs und damit auch Vorbild für das Ertragssteuerrecht sein.

 

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Normen: §§ 1–6, 9, 10, 12, 13, 15, 18, 19, 21, 22, 25, 26 UStG, §§ 1, 32, 38 ff., 43 ff., 48 ff., 50 EstG, § 99 BHO, §§ 21, 85, 138 ff., 191, 219 AO, § 7 SGB II, § 19 SGB XII, § 5 FVG, § 15 GwG


Produkteigenschaften


  • Artikelnummer: A2404029685
  • Medium: Sonstiges
  • Verlag: Verlag Dr. Otto Schmidt KG
  • Sprache(n): Deutsch
  • Gewicht: 260 g
  • Seiten: 194

I. Einleitung

 

II. Bestimmungslandprinzip im materiellen Umsatz-/Mehrwertsteuerrecht beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce) als „bewältigte Herausforderung“

  • 1. Allgemeines
  • 2. Grundlagen des Bestimmungslandprinzips im Allgemeinen und in Bezug auf den grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce)
  • 3. Umsatz-/Mehrwertsteuerrechtliche Behandlung des grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehrs“ (E-Commerce)
    • a. Allgemeines
    • b. Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen (elektronisch erbrachte Dienstleistungen)
      • aa. Allgemeines
      • bb. „Unternehmer“ als Leistungsempfänger („business-to-business“; B2B)
      • cc. „Endverbraucher“ als Leistungsempfänger („business-to-consumer“; B2C)
    • c. Internethandel mit Waren (Fernverkäufe)
      • aa. Allgemeines
      • bb. Internethandel mit Waren (Fernverkäufe) in EU-Sachverhalten
        • aaa. Allgemeines
        • bbb. „Unternehmer“ als Leistungsempfänger („business-to-business“; B2B)
        • ccc. „Endverbraucher“ als Leistungsempfänger („business-to-consumer“; B2C)
      • cc. Internethandel mit Waren (Fernverkäufe) in Drittstaatensachverhalten

 

III. Defizitärer Gesetzesvollzug beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce) und seine Beseitigung als „unbewältigte Herausforderung“

  • 1. Allgemeines
  • 2. Existenz eines defizitären Gesetzesvollzugs beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce)
  • 3. Vorgaben für die Beseitigung des defizitären Gesetzesvollzugs beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce)
    • a. Allgemeines
    • b. Vorgaben für den Gesetzesvollzug im Steuerrecht im Allgemeinen
      • aa. Allgemeines
      • bb. Verfassungrecht
      • cc. Unionsrecht
    • c. Vorgaben für den Gesetzesvollzug im Bereich des Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts
      • aa. Allgemeines
      • bb. Vorgaben aus übergeordnetem Recht und ihre Abgrenzung
        • aaa. Allgemeines
        • bbb. Haushaltsauswirkungen
        • ccc. Grundrechtliche Vorgaben
      • cc. Insbesondere gleichheitsrechtliche Vorgaben
        • aaa. Allgemeines
        • bbb. „Endverbraucher“ als Grundrechtsberechtigte
        • ccc. „Unternehmer“ als Grundrechtsberechtigte

 

IV. Lösungsmöglichkeiten für die Beseitigung des defizitären Gesetzesvollzugs beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce) – praktizierte und diskutierte Mechanismen und ihre (rechtlichen und faktischen) Grenzen

  • 1. Allgemeines
  • 2. Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen (elektronisch erbrachte Dienstleistungen)
    • a. Allgemeines
    • b. Verfahrensmäßige Erleichterungen
    • c. Vermutungsregeln
    • d. „Einschaltung“ eines „Plattformbetreibers“ in die Leistungskette und Aufzeichnungspflichten
    • e. Zwischenergebnis: weiterhin Vollzugsdefizite
      • aa. Allgemeines
      • bb. Verfahrensmäßige Erleichterungen
      • cc. Aufzeichnungspflichten
      • dd. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
      • ee. Sonstiges
    • f. Einbeziehung von „Finanzintermediären“
    • g. Nutzung von digitalen Währungen (Kryptowährungen)
  • 3. Internethandel mit Waren (Fernverkäufe)
    • a. Allgemeines
    • b. Verfahrensmäßige Erleichterungen
    • c. Vermutungsregeln
    • d. „Einschaltung“ eines „Plattformbetreibers“ in die Leistungskette und Aufzeichnungspflichten
    • e. Zwischenergebnis: weiterhin Vollzugsdefizite; perspektivisch: Einbeziehung von „Finanzintermediären“ und Nutzung von digitalen Währungen (Kryptowährungen)
    • f. Besondere Pflichten, insbesondere Aufzeichnungspflichten, für Betreiber einer elektronischen Schnittstelle (§ 22f UStG n.F.) und Haftung beim Handel über eine elektronische Schnittstelle (§ 25e UStG n.F.)

 

V. Fazit und Ausblick auf das Ertragsteuerrecht