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Knerr

Geistiges Eigentum und Steuerrecht

Patent- und Gebrauchsmusterverwertung aus Sicht des nationalen Ertragsteuerrechts

Medium: Buch
ISBN: 978-3-428-14524-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungstermin: 30.04.2015
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Die Bedeutung des geistigen Eigentums als auch des Steuerrechts ist unbestritten. Dennoch stellt die Schnittstelle zwischen beiden Materien ein unbearbeitetes Feld dar. Dieses Versäumnis wird in vorliegender Untersuchung zu beheben versucht. Der Autor widmet sich ausführlich den ertragsteuerlichen Folgen der aktuellen privatrechtlichen Rechtsprechung, wobei in einem ersten Teil die privatrechtlichen Grundbegriffe im Bereich der technischen Erfindungen dargestellt werden. In einem zweiten Teil werden die wesentlichen Grundlagen des Ertragsteuerrechts eingeführt. Der dritte Teil stellt sodann als Kernstück der Arbeit die Verbindung zwischen den privatrechtlichen und ertragsteuerlichen Grundlagen her. Konkret werden dabei die wesentlichen Einkunftsarten bei der Erfindungsverwertung, bilanzielle Fragen, Besonderheiten der Erfindungsverwertung im Körperschaft- und Gewerbesteuerrecht, Betriebsaufspaltung, verdeckte Gewinnausschüttung und Umgehung nach § 42 AO erörtert.

'Intellectual Property and Tax Law. Exploitation of Patents and Utility Models in National German Profit Tax Law'

The interface between Intellectual Property and Tax Law is hardly a subject in common juristic literature. It is just this area, in which the current work investigates the basic relations between the drafting of contracts and their tax effects. The depiction includes a detailed display of the basic principles of Intellectual Property and Tax Law in consideration of the recent jurisdiction. It adresses to interessed peers in the field of Intellectual Property as well as to those in the range of Tax Law.


Produkteigenschaften


  • Artikelnummer: 9783428145249
  • Medium: Buch
  • ISBN: 978-3-428-14524-9
  • Verlag: Duncker & Humblot GmbH
  • Erscheinungstermin: 30.04.2015
  • Sprache(n): Deutsch
  • Auflage: 1. Auflage 2015
  • Serie: EFS - Entrepreneurial and Financial Studies
  • Produktform: Kartoniert
  • Gewicht: 732 g
  • Seiten: 491
  • Format (B x H x T): 159 x 234 x 30 mm
  • Ausgabetyp: Kein, Unbekannt
Autoren/Hrsg.

Autoren

Einleitung

Fragestellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung

1. Privatrechtliche Grundlagen

Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterschutzes – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch eigene Nutzung/Vollveräußerung gem. § 15 Abs. 1 PatG/§ 22 Abs. 1 GebrMG – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch Lizenzerteilung – Arbeitnehmererfindungen

2. Ertragsteuerrechtliche Grundlagen

Gemeinsame Grundlagen des Ertragsteuerrechts – Grundlagen der einkommensteuerlichen Einkunftsarten – Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich I: Die Handelsbilanz – Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich II: Die Steuerbilanz – Grundlagen der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG sowie der Einnahme-Überschuss-Rechnung – Grundlagen des Körperschaft- und Gewerbesteuerrechts – Grenzen der Gestaltungsfreiheit im Ertragsteuerrecht

3. Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im nationalen Ertragsteuerrecht

Die Einordnung der Vollveräußerung gem. § 15 Abs. 1 PatG/§ 22 Abs. 1 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes – Die Einordnung der Lizenzerteilung gem. § 15 Abs. 2 PatG/§ 22 Abs. 2 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz I: Eigene Nutzung – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz II: Vertragliche Verwertung – Einkünfteermittlung mittels § 4 Abs. 3 EStG/ Einnahme-Überschuss-Rechnung und Patent- und Gebrauchsmusterverwertung – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im Körperschaft- und Gewerbesteuerrecht – Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei Patent- und Gebrauchsmusterverwertung

4. Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis