Missbrauch und Umgehung im Zollrecht

Die tatbestandlichen Voraussetzungen und die Rechtsfolge der Feststellung einer missbräuchlichen bzw. das Gesetz umgehenden wirtschaftlichen Gestaltung sind seit jeher umstritten. Im Steuerrecht bestehen zu den Merkmalen des Missbrauchs rechtlicher Gestaltungen umfangreiche Streitigkeiten. Die Begriffe Missbrauch und Umgehung sind unklar und schwer allgemein zu fassen. Überdies bestehen Abgrenzungsschwierigkeiten zu strafbarem Verhalten. Zollrechtlich sind die fiskalischen Interessen des Staates mit dem Interesse des Wirtschaftsbeteiligten an einer tatbestandlich möglichst klaren, eindeutigen und rechtsfolgenseitig vorhersehbaren Regelung in Einklang zu bringen.

Ziel der Arbeit ist die Entwicklung eines Kodifikationsvorschlags für eine allgemeine Vorschrift zu rechtsmissbräuchlichen Gestaltungen im europäischen Zollrecht. Sie soll die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Feststellung eines Rechtsmissbrauchs regeln. Der Stand der Kodifikation des Missbrauchsverbots im (Zoll-)Recht wird dargestellt sowie die Frage erörtert, warum es erforderlich ist, das Verbot zu kodifizieren. Abschließend wird ein Kodifikationsvorschlag unterbreitet, der sowohl die grundlegenden Interessenkonflikte als auch die unionsrechtlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt.