Rechtsabteilung Ergänzungsmodul Kartellrecht

Schulte

Handbuch Fusionskontrolle

Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in europäischen und nationalen Fusionskontrollverfahren dar.

Die Autoren führen den Leser durch das fusionsrechtliche Kartellverfahren und geben Hinweise für ein zweckmäßiges Vorgehen in jeder Lage des Verfahrens. Sie erläutern die formellen Voraussetzungen, unter denen ein Zusammenschlussvorhaben anmeldepflichtig ist, ebenso wie die materiellen Prüfungsmaßstäbe anhand derer Bundeskartellamt und EU-Kommission über die Freigabe eines Zusammenschlussvorhabens entscheiden. Ferner stellen sie das Verfahren bei der Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens bei Bundeskartellamt und EU-Kommission sowie das Rechtsmittelverfahren vor deutschen und europäischen Gerichten dar.

Insiderwissen, das Sie in keinem Kommentar finden.

Sack

Internationales Lauterkeitsrecht

Der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr birgt eine Fülle von Problemen des internationalen Lauterkeitsrechts. Dazu gehören außer Fragen des anwendbaren Rechts (Kollisionsrecht) auch das Internationale Sachenrecht, das Fremdenrecht und das Internationale Wettbewerbsverfahrensrecht. Diese Fragen werden ausführlich und praxisorientiert erörtert.

Zum überwiegenden Teil sind Normen des europäischen Rechts maßgeblich: Art. 4 und 6 Rom II-VO, die E-commerce-Richtlinie und die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste zum Herkunftslandprinzip, die Art. 34 ff. und 56 ff. AEUV zur Waren- und Dienstleistungsfreiheit sowie die EuGVVO zum internationalen Wettbewerbsverfahrensrecht. Von den vorhandenen Kommentaren unterscheidet sich das Buch durch ausführliche Stellungnahmen zu den einzelnen Fallgruppen unlauteren Wettbewerbs im Kollisionsrecht, zum Herkunftslandprinzip sowie zu einigen Teilen des internationalen Wettbewerbsverfahrensrechts, insbesondere Torpedos, Kognitionsbefugnis und Klagebefugnis von Verbänden.

Das Werk wendet sich vor allem an Richter, Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Hochschullehrer.

Rübenstahl

Kartell Compliance

Verstöße gegen Kartellrechtsvorschriften können ein Unternehmen im Extremfall in seiner Existenz gefährden. Neben empfindlichen Geldbußen gegen das Unternehmen, Geschäftsführer und Mitarbeiter, einer Schädigung des Rufs sowie der Beziehungen zu Geschäftspartnern drohen auch strafrechtliche Sanktionen und Schadensersatzansprüche Dritter. Neben den Vorschriften des deutschen Rechts sind oft noch die Vorgaben des europäischen Kartellrechts und ggf. je nach Handelspartnern weitere Rechtsordnungen zu beachten.
Das Handbuch behandelt das Thema Kartellrecht und Compliance umfassend und abschließend.
1. Teil: schlüssige Darstellung der besonderen materiell-rechtlichen Risikofelder der Kartell-Compliance, getrennt nach Kartell- und Strafrecht
2. Teil: vertiefende Erläuterung der Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Kartellrecht einschließlich Schadensersatzklagen und Regressansprüche eines Unternehmens
3. Teil: praxisgerechte Erläuterung der von einem in der Krise befindlichen Unternehmen zu ergreifenden Maßnahmen sowie Verhaltensempfehlungen
4. Teil: umfassende Erläuterung der präventiven Kartell Compliance-Maßnahmen von der Errichtung eines Compliance Management Systems bis zur präventiven Absicherung durch D&O-Versicherungen
5. Teil: Überblick über wichtige Kartell Compliance-Erfordernisse in CH, A, F, I, E, USA, China, Russland und Brasilien, teilweise in englischer Sprache.

Jaeger/Kokott/Pohlmann/Schroeder

Frankfurter Kommentar Kartellrecht

Als Standardwerk im Kartellrecht kommentiert und erläutert der Frankfurter Kommentar seit über 50 Jahren die Auswirkungen der kartellrechtlichen Vorschriften – exakt, praxisnah und auf höchstem Niveau. Das Werk bietet in allen drängenden Fragen des deutschen und europäischen Kartellrechts erstklassige Kommentierungen und meinungsbildende Denkanstöße, kurz: sichere Orientierung.

WIRTSCHAFT und WETTBEWERB

WIRTSCHAFT und WETTBEWERB ist das führende deutsche Medium auf dem Gebiet des deutschen und europäischen Kartell- und Fusionsrechts sowie der Wettbewerbspolitik. Hochrangige Experten stellen die unterschiedlichen Sichtweisen von Gesetzgebung, Rechtsprechung, Politik und Unternehmenspraxis dar. Die Zeitschrift richtet sich an Rechtsanwälte in Kanzleien, Firmen und in Wirtschafts- und Fachverbänden sowie an Behörden, Gerichte und Universitäten.

Bunte

Kartellrecht - Kommentar

Seit Inkrafttreten des GWB 1958 begleitet der Kommentar – zunächst als „Langen“, seit der 7. Auflage als „Langen/Bunte“ – Wissenschaft und Praxis des Kartellrechts und ist als unentbehrliches Hilfsmittel für alle auf diesem Gebiet Tätigen, national wie im EU-Rechtsraum, etabliert. Seine heutige Stellung als führender Kartellrechtskommentar ist eng mit der Prägung durch Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte verbunden, der das Werk seit nunmehr acht Auflagen herausgibt. Deshalb erscheint der Kommentar in 14. Auflage unter dem Titel „Bunte, Kartellrecht“.

Das Autorenteam aus verschiedensten Bereichen der kartellrechtlichen Praxis – Bundeskartellamt, BGH, BMWi, EU-Kommission, Rechtsanwaltschaft – steht für Erfahrung, Kompetenz, Präzision der Erläuterungen sowie höchsten Praxisbezug.

Wie schon die Vorauflage erscheint die 14. Auflage wieder zeitnah zu einer umfassenden Reform des Kartellrechts: Die 10. GWB-Novelle unter dem Titel „GWB-Digitalisierungsgesetz“ bringt weitreichende Änderungen bei Missbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle und erweitert die Handlungsmöglichkeiten des Bundeskartellamts. Sie wird voraussichtlich im Februar 2021 in Kraft treten.

Neu in der 14. Auflage:
Vollständige Berücksichtigung der 10. GWB-Novelle mit folgenden wesentlichen Elementen:

• Verschärfung der Missbrauchsaufsicht über marktmächtige Digitalunternehmen
• Eingriffsmöglichkeiten der Kartellbehörden gegenüber großen digitalen Plattformen (z.B. Verhinderung der Erschwerung des Zugangs zu wettbewerbsrelevanten Daten; Maßnahmen gegen „self-preferencing“)
• Beschleunigung von Kartellverfahren
• Erleichterungen für Unternehmen im Bereich der Fusionskontrolle (z.B. durch Anhebung von Umsatz-Schwellenwerten)
• Aufforderung zur Anmeldung künftiger Zusammenschlüsse gemäß § 39a GWB
• Sonderregelung zur Fusionskontrolle im Krankenhausbereich
• Reform des Kartellschadensersatzrechts (erleichterte Durchsetzung von Ansprüchen)

Zudem: Einarbeitung der neuesten, umfangreichen BGH-Rechtsprechung zum Kartellschadensersatzrecht (insb. Schienenkartell-Entscheidungen) 

Coppik/Heimeshoff

Praxis der Kartellschadensermittlung

Das Buch „Praxis der Kartellschadensermittlung“ schlägt die Brücke zwischen den Disziplinen Recht und Ökonomie. Es gibt Ihnen einen praxisnahen, juristisch-ökonomisch integrierten Überblick über die Grundlagen der Kartellschadensermittlung, die vorhandene ökonomische Evidenz zu den Wirkungen von Kartellen (insbesondere auf den Preis) und beleuchtet deren Aussagekraft in Bezug auf vor Gericht zu entscheidende Einzelfälle.

Besonderes Augenmerk wird in dieser auch für Fachfremde gut verständlichen Ausarbeitung auf den Verursachungszusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Schädigung sowie die Führung des entsprechenden Nachweises über Schadensentstehung und -höhe im Einzelfall gelegt.

Aus dem Inhalt:

• Rechtliche und ökonomische Ausgangssituation
• Methodische Grundlagen der Kartellschadensermittlung
• Empirische Evidenz zur Kartelleffektivität
• Bestimmungsfaktoren von Kartelleffektivität in Theorie und Praxis
• Abgleich mit der Entscheidungspraxis der Rechtsprechung

Berg u.a.

Deutsches und Europäisches Kartellrecht - Kommentar

Der neue »Berg / Mäsch«: der umfassende, übersichtliche Praxiskommentar mit 11. GWB-Novelle und den novellierten Horizontal- und Vertikalregeln der EU-Kommission in einem Band.

Der Kommentar deckt das deutsche und EU- Kartellrecht vollständig ab. Er zeichnet sich aus durch verlässliche Darstellung der Behörden- und Gerichtspraxis und Hinweisen, wie betroffene Unternehmen und ihre Rechtsberater sich erfolgversprechend positionieren können. Die Kommentierungen sind auf gleichmäßig hohem Niveau und ermöglichen eine schnelle Erschließung der Materie durch systematische Querverweise und Bezugnahmen. Besonderes Plus ist die enge Verzahnung in der Darstellung von deutschem und europäischem Kartellrecht in einem handlichen Band.

Das Werk ist damit unverzichtbares Arbeitsmittel für Kartellrechts-Praktiker in Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Kartellbehörden und der Justiz.

NEU in der 5. Auflage:
Berücksichtigung der Neuerungen durch die 11. GWB-Novelle (Inkrafttreten 07.11.2023), des EU-Vertikalregimes (Inkrafttreten 01.06.2022), des EU-Horizontalregimes (Inkrafttreten 01.07.2023) sowie zahlreicher weiterer Gerichts- und Behördenentscheidungen und Kommissionsmitteilungen seit November 2021, u.a.:

• Abschöpfungserleichterung
• Neues Eingriffsinstrument nach Feststellung von Störungen („new competition tool“)
• Rechtliche Grundlagen zur Unterstützung der Europäischen Kommission bei der Durchsetzung des Digital Market Acts durch das Bundeskartellamt 
• Erleichterte private Durchsetzung des Digital Markets Acts 
• Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung und Vertikalleitlinien
• Gruppenfreistellungsverordnungen für Forschung und Entwicklung sowie für Spezialisierungsvereinbarungen und Horizontalleitlinien
• Neue Mitteilung über die Marktabgrenzung
• Entwurf der Leitlinien zur Anwendung des Art. 102 auf Behinderungsmissbräuche