Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB

Die Arbeit beleuchtet Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB in allen ihren Facetten. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die in der Praxis üblichen Ausschlussfristen den rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Hinsichten nicht genügen. Kritisiert werden insbesondere die Fristlänge sowie die Ausgestaltung des Fristbeginns und des sachlichen Anwendungsbereichs. Der Autor erarbeitet einen eigenen Klauselentwurf, der rechtssicher und für die Praxis tauglich ist.

Darüber hinaus befasst sich die Arbeit mit Altfallproblematiken. Im Fokus steht dabei auch die in der Literatur aufgeworfene Frage, ob das AGB-Recht für Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen eine fortgesetzte Transparenzkontrolle statuiert. Untersucht wird hier eine Frage, die nicht nur für Ausschlussfristen, sondern für alle AGB-Klauseln in Dauerschuldverhältnissen wesentlich ist.

'Preclusive Periods in General Terms and Conditions of Employment Contracts': The work examines preclusive periods used in employment contract GTCs from all possible perspectives. It comes to the conclusion that the preclusive periods commonly used in practice do not meet the legal requirements in various respects and develops a draft clause that is legally secure and suitable for use in practice. In addition, the work deals with old case problems and, in particular, with the fundamental question of whether the law on general terms and conditions imposes a continued transparency control for continuing obligations.